Premium Formulare | Lexport

Hier finden Sie alle verfügbaren Formulare und Vorlagen. Sie wurden von Rechtsanwältin Schmidt erstellt und werden regelmäßig von ihr an Gesetzesänderungen und den aktuellen Stand der Rechtsprechung angepasst. Bitte beachten Sie aber: Die Formulare sind für Standardfälle konzipiert und berücksichtigen jeweils den sichersten Weg. Sie ersetzen keine individuelle rechtliche Beratung. Insbesondere bei größeren Vermögen oder/und komplexen Familienverhältnissen, wie z.B. sog. Patchwork-Familien, wird eine fachkundige steuer-/rechtliche Beratung empfohlen.

Dateiformat: docx und pdf

Hinweis: Bei ausfüllbaren pdf Formularen steht kein docx Dateiformat zur Verfügung.

Adoptionsantrag

Bei der Adoption eines Volljährigen könnte man denken, wozu? Denken Sie z.B. an die Tante, die keine Kinder hat, aber ein Patenkind, welches ihr nahesteht und letztwillig bedacht werden soll, ohne aber bei der Erbschaftssteuer wie ein Verwandter privilegiert zu sein. Oder ein Pflegekind steht einem genau so nah wie das eigene leibliche Kind.

Arbeitsvertrag

Das Muster enthält einen Arbeitsvertrag für die geringfügige Beschäftigung einer Hilfe im Haushalt. Das stellt die Beschäftigung auf eine solide vertragliche Grundlage, um so mehr, als die gesetzlichen Bestimmungen für dieses besondere Vertrauensverhältnis nicht maßgeschneidert sind.

Behindertentestament

Das Behindertentestament (vorliegend für einen unverheirateten Erblasser) bedarf einer besonderen Gestaltung mit dem Rechtsinstitut der Vor-/Nacherbschaft, damit Dritte, insbesondere Sozialleistungsträger, nicht auf das Ererbte zugreifen können. Nach gefestigter Rechtsprechung ist diese Gestaltung nicht sittenwidrig, sondern zulässig.

Berliner Testament (Ehegatten mit Kindern)

Beim Berliner Testament wird -zum Zwecke der Versorgung- der überlebende Ehegatte zum Vollerben eingesetzt und die gemeinschaftlichen Kinder zu Schlusserben, also ebenfalls Vollerben, aber erst nach dem Tod des zuletzt versterbenden Ehegatten. Eine Pflichtteilsstrafklausel sichert diesen Zweck ab.

Berliner Testament (Ehegatten ohne Kinder)

Beim Berliner Testament -ohne Kinder- wird der überlebende Ehegatte zum Vollerben eingesetzt und Verwandte, Freunde oder gemeinnützige Einrichtungen zu Schlusserben, also ebenfalls Vollerben, aber erst nach dem Tod des zuletzt versterbenden Ehegatten. Das Berliner Testament dient hier vorrangig der wechselseitigen Absicherung.

Bestattungsverfügung

Für die Bestattung Vorsorge zu treffen bedeutet: Klarheit und damit Rechtssicherheit schaffen. Eine Regelung kann zwar auch in einer letztwilligen Verfügung (Testament oder Erbvertrag) getroffen werden. Bedenken Sie aber, dass aufgrund der relativ kurzen Fristen für eine Bestattung, je nach Bundesland, eine schnelle Klärung notwendig ist.

Betreuungsverfügung

Eine Betreuungsverfügung gibt Ihnen die Möglichkeit zu bestimmen, wer Ihre vermögensrechtlichen und persönlichen Angelegenheiten regeln soll (und auch wie im Einzelnen) für den Fall, dass ein Betreuer bestellt werden muss. Eine Anordnung entfällt aber in der Regel, wenn Sie einer Vertrauensperson umfassend Vollmacht erteilt haben.

Darlehensvertrag mit Angehörigen

Grundsätzlich müssen Darlehensverträge unter nahen Angehörigen Vereinbarungen über Laufzeit, Art und Weise der Rückzahlung sowie Höhe und Zahlungszeitpunkt der Zinsen enthalten. Das entspricht zum einen den Vorgaben der Finanzverwaltung, zum anderen verhindern klare Regelungen und Absprachen Streit; dem trägt das Formular Rechnung.

Einzeltestament

Die gesetzliche Regelung der Erbfolge entspricht oft nicht dem Willen des Verstorbenen und führt in vielen Fällen zu Erbstreitigkeiten. Der Vorteil eines Testaments ist, dass Sie selbst bestimmen können, wer Ihren Nachlass oder einzelne Gegenstände nach Ihrem Ableben erhalten soll.

Erbauseinandersetzung

Das Vertragsmuster sieht die vollständige Auflösung der Erbengemeinschaft vor. Bei Grundstücken im Nachlass ist die notarielle Beurkundung zwingend. Für diesen Fall gibt Ihnen das Vertragsmuster vorab einen guten Überblick, was regelungsbedürftig ist und worüber Sie sich mit den Miterben einigen müssen.

Erbausschlagung

Eine Erbschaft wird oftmals aus Angst vor der persönlichen Haftung bei vermuteter Überschuldung aufgrund der kurzen Frist schnell ausgeschlagen. Wenn Sie nicht ganz sicher sind, dann holen Sie fachkundigen Rat ein. Denn wenn der Nachlass doch nicht überschuldet ist, kann nur unter engen Voraussetzungen eine Anfechtung erfolgen!

Erbscheinsantrag

Ein Erbschein wird nur auf Antrag erteilt, nicht automatisch. Antragsberechtigt ist der Erbe. Bei mehreren Erben genügt zwar der Antrag durch einen Miterben. Es dient aber der Verfahrensbeschleunigung ( keine schriftliche Anhörung ), wenn entweder alle Miterben den Antrag stellen oder dem beantragten Erbschein mit der Antragstellung zustimmen.

Erbteilsübertragung

Das Formular ist ein Muster für einen Erbteilskauf. Der Erbteilskauf bedarf der notariellen Beurkundung. Der veräußernde Erbe scheidet damit aus der Erbengemeinschaft aus und erhält bares Geld statt abstrakter Eigentumsquoten an diversen Nachlassgegenständen. Die Miterben haben hierbei ein gemeinschaftliches Vorkaufsrecht.

Generalvollmacht mit Vorsorgevollmacht

Die Generalvollmacht mit Vorsorgevollmacht enthält alle notwendigen und praxisrelevanten Ermächtigungen für die Vermögenssorge und Personensorge. Für den Fall einer Lücke infolge geänderter Gesetze oder Rechtsprechung ist zusätzlich eine Betreuungsverfügung enthalten, damit der Bevollmächtigte insoweit Betreuer wird.

Geschiedenentestament

Ziel geschiedener Eheleute ist regelmäßig, dass keine Vermögenswerte aus ihrem Nachlass an den geschiedenen Ehepartner (und dessen Verwandtschaft) fallen. Wenn das eigene Kind Erbe wird und dann verstirbt, ohne selbst Abkömmlinge zu hinterlassen, geschieht aber genau das. Mit einem entsprechenden Testament treffen Sie Vorsorge.

Gesundheitsvollmacht EU Erwachsener

Die Gesundheitsvollmacht für die EU eignet sich auch für Reisende ohne Wohnsitz in einem der Mitgliedsstaaten; denn obwohl bei Reisen innerhalb der EU weiterhin deutsches Recht gilt, erleichtert die Mehrsprachigkeit im Krankheitsfall die Verständigung und den Nachweis der Bevollmächtigung. Dateiformat: ausfüllbares pdf.

Gesundheitsvollmacht EU Minderjähriger

Nehmen Angehörige oder Freunde ein Kind ohne dessen Eltern mit auf Reisen innerhalb der EU, ist es wichtig, dass die Begleitperson im Fall einer behandlungsbedürftigen Erkrankung oder eines Unfalls in eine medizinische Behandlung vor Ort einwilligen darf und auch Auskunft von den Ärzten erhält. Dateiformat: ausfüllbares pdf.

Grundverhältnis zur Generalvollmacht

Das Grundverhältnis regelt im Innenverhältnis, wann Ihr Bevollmächtigter für Sie handeln darf und bei mehreren Bevollmächtigten in welcher Reihenfolge. Für das Handeln gegenüber Dritten (Aussenverhältnis) bleibt es aber dabei: Wer die Vollmachtsurkunde im Original in Händen hält, kann für Sie handeln.

Patientenverfügung

Die Patientenverfügung ( Rechtsstand: April 2019 ) dokumentiert Ihre Entscheidung über die Einleitung oder den Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen, wenn Sie hierzu selbst nicht mehr in der Lage sind. Wirksamkeitserfordernis ist die Schriftform (nicht erforderlich: handschriftlich). Dateiformat: ausfüllbares pdf.

Reisegenehmigung

Unternimmt ein Minderjähriger eine Auslandsreise ohne seine Eltern/einen Elternteil, kann es Probleme an der Grenze geben; daher sollte eine Reisegenehmigung nicht fehlen. Die jeweiligen Botschaften des Ziellandes informieren über weitergehende Anforderungen (z.B. Sprache und Beglaubigung). Dateiformat: ausfüllbares pdf.

Schenkungsvertrag

Das Vertragsmuster erfasst zwei Alternativen: Zuwendungen mit dem persönlichen Freibetrag gem. § 16 (ErbStG) je nach Verwandtschaftsverhältnis. Neben diesem persönlichen Freibetrag besteht ein zusätzlicher Freibetrag nach § 13 I Nr. 1 ( ErbStG ) in Steuerklasse I bis zu € 41 TE für Hausrat und bis zu € 12 TE für andere Gegenstände.

Übergabevertrag

Das Formular enthält einen Übergabevertrag für eine Immobilie mit Nießbrauchsrecht zu Gunsten des Übergebers. Der Vertrag ist beurkundungsbedürftig. Optional enthalten sind Vorkaufs- und Ankaufsrechte für die Geschwister im Falle einer Veräußerung und ein Pflichtteilsverzichtsvertrag.

Versorgungsvertrag

Der Versorgungsvertrag ist eine Ergänzung zur Vorsorgevollmacht und vergütet insbesondere die Aufgaben, die hiervon umfasst sind. Denn wenn auch an erster Stelle der Pflegevertrag steht, so gibt es viele Tätigkeiten, die darüber hinaus erledigt werden müssen und diese übernimmt oftmals nur eines von mehreren Kindern.