Die Rubrik „Elternunterhalt“ informiert Sie über die Leistungspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern, wenn ein Unterhaltsbedarf besteht. Die Unterhaltspflicht besteht nur für Kinder in einem direkten Verwandtschaftsverhältnis zum Unterhaltsberechtigten. Werden Schwiegerkinder über den Versorgungsanspruch der Ehegatten untereinander beteiligt und wenn ja in welcher Höhe.

  • Wann setzt die Unterhaltspflicht der Kinder ein
  • Was wird bei der Leistungsfähigkeit berücksichtigt
  • Berechnungsbeispiel für ein verheiratetes Kind
  • In welchem Umfang haften Geschwister

Leseprobe: Elternunterhalt

Voraussetzung

Da die Kinder gegenüber den Eltern nicht gesteigert unterhaltspflichtig sind wie Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern, setzt die Unterhaltspflicht erst ein, wenn das Existenzminimum der Eltern unterschritten wird. 

Der Bundesgerichtshof hält es für zulässig, zur Ermittlung des zu bemessenen Bedarfs auf die in den Unterhaltstabellen enthaltenen Eigenbedarfssätze eines unterhaltsberechtigten Ehegatten zurückzugreifen, das sind derzeit 1080,00 Euro (erwerbstätig) bzw. 880,00 Euro (nicht erwerbstätig), zuzüglich der Kosten für Kranken- und Pflegeversicherung sowie ein Taschengeld von derzeit € 107,73 pro Monat.

Gestritten wird oft darum, ob bei einer Heimunterbringung immer die tatsächlichen Heimkosten anzuerkennen sind oder ob der Berechtigte gehalten ist, ein kostengünstiges Heim zu wählen.

Nur wenn die Wahl eines preisgünstigeren Heimes ursprünglich nicht zumutbar war, kommt die Übernahme eines teureren Heims in Betracht.

Dies kann der Fall sein, wenn Eltern ihre Heimunterbringung zunächst noch selbst finanzieren konnten und erst später hierzu nicht mehr in der Lage sind. Bestand der Bedarf aber von Anfang an, so ist ein preisgünstiges Heim Maßstab, wenn nicht das unterhaltspflichtige Kind das teurere Heim selbst ausgesucht hatte.

Eine Berufung auf die Unangemessenheit bleibt ihm dann wegen Treuwidrigkeit verwehrt, da es sich damit in Widerspruch zu seinem eigenen Verhalten setzen würde ( § 242 BGB „Leistung nach Treu und Glauben“ ).